OG-Sitzung 25.04.2019

Liebe Ochtendungerinnen, liebe Ochtendunger,


Ergebnisse und Beschlüsse:

TOP 1 & TOP 2:
Prüfung der Jahresrechnungen von 2015 und 2016 und Entlastungserteilung für Bürgermeister, Ortsbürgermeisterin und Beigeordnete

Der Rat stimmte den Jahresabschlüssen und den Entlastungen einstimmig zu.

TOP 3:
Antrag der SPD-Fraktion auf Ausweisung eines Traumpfädchens in Ochtendung

Der Vorschlag, den Bereich des Arbeitsdienstweges der REMET (Rhein-Mosel-Eifeltouristik) zur Ausweisung als Traumpfädchens zu empfehlen wurde einstimmig angenommen.

TOP 4:
Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Hausärztliche Versorgung

VG-Bürgermeister Mumm informierte den Rat und die vielen Zuhörer darüber, dass sich vier Ärzte Interesse bekunden, sich in Ochtendung niederzulassen. Allerdings müssen noch einige Details (u.a. finanzieller Natur) geklärt werden. Hier hält uns der Bürgermeister aber auf dem Laufenden.

TOP 5:
Antrag der SPD-Fraktion auf Fortführung der Planungen zur Umgestaltung der Verkehrssituation am Raiffeisenplatz

Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich dafür, die Planungen zügig weiter zu betreiben.

TOP 6:
Antrag der CDU-Fraktion zur Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Pellenzstraße

Der Antrag wurde einstimmig in die nach der Kommunalwahl neu zu bildenden Ausschüssen verwiesen.

TOP 7:
Antrag der CDU-Fraktion zur Verbesserung der Personalsituation in der Jugendpflege

Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu, eine Stelle im Bundesfreiwilligendienst für die Jugendpflege zu beantragen.

TOP 8:
Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan „Seibertspfad II“

Der Gemeinderat würdigte die Stellungnahmen und beschloss den Bebauungsplan „Seibertspfad II“ als Satzung einstimmig.

TOP 9:
Straßenrechtliche Widmung

Der Gemeinderat stimmte der straßenrechtlichen Widmung des Rad- und Wanderweges Maifeld im Gemarkungsbereich Ochtendung einstimmig zu.

TOP 10:
Abschluss einer Vereinbarung mit der VG-Maifeld zur Unterhaltung des Maifelder Radwanderwegs

Die Vereinbarung zur Übertragung der Unterhaltungspflicht des Radwanderweges auf die VG-Maifeld fand die einstimmige Zustimmung des Gemeinderates.

TOP 11:
Randwanderweg von Bassenheim nach Ochtendung

Der Gemeinderat stimmte einstimmig den Nachbeauftragungen zum Gesamtpreis von 34.2oo€ zu. Bekanntermaßen trägt die VG die nicht durch Zuschüssen gedeckten Baukosten.

TOP 12:
Vergabe der Ingenieurleistungen zur Sanierung des Wirtschaftsweges „Alter Polcher Weg“

Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich der Beauftragung der Ingenieurleistungen sowie der Ausschreibung der Maßnahme zu.

TOP 13:
Auftragsvergabe zur Reinigung der Straßenabläufe:

Die Auftragsvergabe erfolgte einstimmig.

TOP 14:
Installation einer Ladesäule für Elektrofahrzeuge

Die Mehrheit des Gemeinderates stimmte für einen Standort an der Kirche.

TOP 15:
Ausbau der DSL-Versorgung/Abschluss eines öffentlich- rechtlichen Vertrages zwischen der OG-Ochtendung und der VG-Maifeld

Der Gemeinderat begrüßte ausdrücklich die Absicht der VG-Maifeld, sich um die Versorgung entlegener Grundstücke zu kümmern und stimmte einstimmig der entsprechenden Vereinbarung zu.

TOP 16:
Auftragsvergabe zur brandschutztechnischen Ertüchtigung der Kindertagesstätte Regenbogen

Der Gemeinderat ermächtigte einstimmig Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch, die wirtschaftlichsten Anbieter nach Ausschreibung mit den Arbeiten zur Errichtung einer Brandschutztreppe zu beauftragen, damit die Maßnahmen noch in den Sommerferien ausgeführt werden können.

Soweit der öffentliche Teil.

Im nicht öffentlichen Teil wurde über Grundstücksfragen und Personalangelegenheiten rege diskutiert und entschieden.

Die Sitzung wurde um 21:10Uhr nach insgesamt 26 TOP´s ein letztes Mal von der Bürgermeisterin Rita Hirsch beendet, der ich hiermit auch nochmal für all ihre Mühen herzlich danken möchte.

Ich hoffe, ich konnte euch die Inhalte der Sitzung ersatzweise in gewohnter Manier näherbringen und wünsche euch noch einen schönen Abend!

 
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