OG-Sitzung 29.08.2019

Liebe Ochtendungerinnen, liebe Ochtendunger,


Ergebnisse der Ortsgemeinderatssitzung und deren Beschlüsse:

TOP 1: Einwohnerfragestunde- Frage bezüglich des Verkehrsaufkommens im Kartalsweg à die Ortsgemeinde geht der Thematik nach und prüft- CDU erkundigt sich nach dem Sachstand bezüglich der für den Jugendtreff gepl...anten Bundesfreiwilligendienststelle- Baugebiet Seibertspfad à Weitere Klärung im Umlegungsausschuss

TOP 2: 1.Änderung der Hauptsatzung der OG Ochtendung in der VG Maifeld:In der Hauptsatzung wurden die Aufgaben der jeweiligen Ausschüsse ergänzt.

TOP3: Ergänzungswahlen für Ausschüsse der OG OchtendungErgänzungswahlen wurden einstimmig angenommen.

TOP 4: Installation einer Elektroladesäule für Autos:Da die Ortsgemeinde sich nicht an den Kosten beteiligen möchte, wurde die Installation abgelehnt.

TOP 5: Mängelbeseitigung an der raumlufttechnischen Anlage im Foyer der Wernerseckhalle:Sachverhalt wurde zur Kenntnis genommen. Das weitere Vorgehen bezüglich der Sanierung wird in einem Ortstermin beraten.

TOP 6: Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung des „Alten Bahnhofs“ auf dem Grundstück Gemarkung Ochtendung, Flur 4, Nr.298/27:Das Einvernehmen zur Nutzungsänderung des „Alten Bahnhofs“ wurde erteilt.

TOP 7: Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Ochtendung, Flur 27, Nr.18:Das Einvernehmen wurde auf Grund von Problemen mit der Wasserversorgung (Löschwasser) versagt.

TOP 8: Vergabe der Tiefbauarbeiten zur Sanierung des „Alten Polcher Weges“:Der OG-Rat hat die Tiefbauarbeiten zur Sanierung des „Alten Polcher Weges“ einstimmig vergeben.

TOP 9: Vergabe der Getränkelieferungen für die Kulturhalle Ochtendung:Die Ortsgemeinde hat einstimmig beschlossen, dass die Getränkelieferungen für die Kulturhalle weiterhin von der Fa. Klein aus Miesenheim durchgeführt werden.

TOP 10: Anregung zur Erstellung eines Industriedenkmals:Der Ortsgemeinderat regt ein Gespräch mit dem Antragsteller und weiteren betroffenen Personen an.

TOP 11: Antrag der SPD-Fraktion auf ein digitales Sitzungsdienstverfahren für den OG-Rat Ochtendung:Wird in den zuständigen Ausschuss verwiesen.

TOP 12: Grundsatzbeschluss zum Antrag der SPD-Fraktion auf teilweise Freistellung des Ortsbürgermeisters:Die befristete, 30% ige Freistellung des Bürgermeisters vom 01.09.2019 bis zum 31.08.2021 wurde einstimmig beschlossen.

TOP 13: Antrag der CDU-Fraktion zur Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Pellenzstraße:Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 14: Antrag der CDU-Fraktion zur Fassung eines Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan im Bereich „Hauptstraße/Kanalweg/Dorfbach“:Wird in den zuständigen Ausschuss verwiesen.

TOP 15: Antrag der CDU-Fraktion auf Verbesserung der Raumsituation im Bauhof Ochtendung:Es wurde eine Ortsbegehung des Bauhofs angeregt und in den zuständigen Ausschuss verwiesen

TOP16: Antrag der CDU-Fraktion auf Schaffung von öffentlichen / freien WLAN-Zugängen:Wird in den zuständigen Ausschuss verwiesen.

TOP17: Antrag der Fraktion Ich tu´s – DIE BÜRGER- Initiative e.V. auf Änderung der Verkehrsverlaufsregelung für die Festungsstraße sowie weiterer Straßen im südlichen Teil der Ortsgemeinde:Es wurde eine Ortsbegehung angeregt und in den zuständigen Ausschuss verwiesen

TOP18: Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Baugebietes im Bereich „Kanalweg Ecke Hauptstraße“:Der Grundsatzbeschluss wurde bei 2 Gegenstimmen angenommen

TOP19: Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/SponsoringleistungenDie Spenden wurden wohlwollend angenommen

TOP20: Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen- Der Finanzzwischenbericht wurde zur Kenntnis genommen. Es muss kein Nachtragshaushalt erstellt werden.

Soweit der öffentliche Teil.

Im nicht öffentlichen Teil wurde kontrovers über Bauangelegenheiten diskutiert.

Ich hoffe, ich konnte euch die Inhalte der Sitzung ersatzweise in gewohnter Manier näherbringen und wünsche euch noch einen schönen Abend!

 
Gemeindeverwaltung

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